StartIn response to a large number of requests, we also provide our General Terms and Conditions in English (click here). However, this German version of the GT&C shall be binding upon all users and form part of the contract entered into. The German version shall prevail in the event of any differences between the two versions.
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: Dezember, 2010
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten zwischen der textunes GmbH, Mehringdamm 57, 10967 Berlin, Amtsgericht Charlottenburg, HRB 119902, USt-IdNr.: DE265139086 („textunes“) und den Kunden („Nutzer“) für die kostenlosen und kostenpflichtigen Dienste und Angebote, die über die unter der Domain „textunes.de“ abrufbaren Webseiten (nachfolgend zusammenfassend "textunes-Website") und über die textunes Applikation (nachfolgend zusammenfassend "textunes-APP") angeboten werden. Auf der textunes-Website und über die textunes-APP kann eine Registrierung erfolgen (siehe Teil I.), können eBooks und andere Medieninhalte (Text-, Bild-, Audio- und interaktive Inhalte - nachfolgend zusammenfassend „Inhalte“) im Wege des Downloads bezogen (siehe Teil II.) und in textunes Nutzerkonten hinterlegt und verwaltet werden (siehe Teil I.).
Soweit auf mobilen Endgeräten über die textunes-APP Inhalte auf dem Weg des Downloads bezogen werden, und der Kauf und die Zahlung über textunes Nutzerkonten stattfindet, kommt ein Vertrag mit textunes als Verkäufer zustande. Es gelten dafür diese AGB, insbesondere Teil II.
Inhalte können zum Teil auch oder ausschließlich über dritte Plattformbetreiber (z.B. Apple iTunes, Google Android Market) erworben werden. In diesem Fall findet der Kauf und die Zahlung über die Benutzerkonten der jeweiligen Plattformbetreiber statt und es kommt ausschließlich ein Vertrag mit dem jeweiligen Anbieter (z.B. iTunes S.à.r.l., 8 rue Heinrich Heine, L- 1720 Luxemburg; Drittanbieter, der über die Plattform Inhalte anbietet etc.) als Verkäufer zustande. Es gelten die Nutzungsbedingungen des jeweiligen Anbieters und/oder des Plattformbetreibers, die bei diesen einsehbar sind (z.B. http:// www.apple.com/legal/itunes/de/terms.html).
Inhalte, die über Plattformbetreiber erworben wurden, können darüber hinaus unter bestimmten Voraussetzungen in Form einer persönlichen Sicherheitskopie in textunes Nutzerkonten hinterlegt werden. Für diese Hinterlegung in textunes Nutzerkonten gelten die nachfolgenden AGB (siehe Teil I.). Das Vertragsverhältnis des Nutzers mit dem Plattformbetreiber und/oder Anbieter der Inhalte bleibt davon unberührt.
Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Nutzers finden keine Anwendung, es sei denn, textunes stimmt diesen ausdrücklich zu.
Teil I. - Allgemeine Nutzungsbedingungen
1. Dienste, Nutzerkreis
1.1 Um die Dienstleistungen von textunes nutzen zu können, benötigt der Nutzer bestimmte Systemvoraussetzungen. Zum Download und Verwaltung der Inhalte benötigt der Nutzer die textunes-App, die für verschiedene mobile Endgeräte verfügbar ist, und in bestimmten Fällen einen internetfähigen Computer mit Web-Browser. Das Angebot sämtlicher Dienste durch textunes erfolgt freibleibend und unverbindlich.
1.2 textunes bemüht sich um sorgfältige Pflege und Wartung der textunes-Website und der textunes-APP. Ein Anspruch auf jederzeitige Erreichbarkeit der textunes-Website und der textunes-APP besteht jedoch nicht. textunes übernimmt keine Gewähr dafür, dass die Inhalte jederzeit abrufbar sind, insbesondere nicht für Verzögerungen technischer Art, die nicht in der Verantwortung von textunes liegen. textunes steht ferner nicht dafür ein, dass die textunes-Website und die textunes-APP stets auf dem neuesten Stand und fehlerfrei sind. Es können Verzögerungen, Schreibfehler, aber auch Fehlinformationen auftreten. textunes behält sich das Recht vor, den Zugang zu Inhalten oder der textunes-Website bzw. der textunes-APP insgesamt zur Ausführung von Wartungsarbeiten vorübergehend zu unterbrechen.
1.3 Zur Wiedergabe der Inhalte benötigt der textunes-Nutzer eine Wiedergabe-Software. Die erforderliche textunes-APP für iPhone, iPod touch, iPad etc. ist ausschließlich über iTunes und unter den Bedingungen von iTunes S.à.r.l. verfügbar. Die textunes-APP für weitere Plattformen und Betriebssysteme, z.B. Android, steht über verschiedene andere Dienste zu den dort abrufbaren Bedingungen zum Download zur Verfügung. Ggf. anfallende Verbindungskosten sind vom Nutzer gesondert zu vergüten sind.
1.4 Voraussetzung für die Nutzung der Dienste von textunes und insbesondere den Bezug und die Nutzung von Inhalten ist die Vollendung des 18. Lebensjahres. Die Nutzung durch Minderjährige ist nur unter der Aufsicht eines Erziehungsberechtigten gestattet. Dieser hat den Vertragsabschluss vorzunehmen und muss die Aufsicht bei der Nutzung der Inhalte führen.
2. Registrierung
2.1 Voraussetzung für Bezug und die Nutzung von Inhalten kann sein, dass der Nutzer sich durch die Übermittlung der erforderlichen Anmeldedaten (persönliche Daten einschließlich E-Mail-Adresse) und, falls Zahlungen erfolgen sollen, Abrechnungsdaten (Kreditkartendaten oder Online-Ermächtigung zum Lastschriftverfahren) anmeldet und ein textunes Nutzerkonto erstellt. Hierzu ist es erforderlich, dass ein Benutzername sowie ein Passwort („Zugangsdaten“) gewählt werden.
2.2 Ein Vertrag kommt nach Absendung des Registrierungsformulars durch den Nutzer mit der anschließenden Bestätigung der E-Mail-Adresse bzw. Aktivierung des Nutzerkontos durch den Nutzer sowie Freischaltung des Nutzerkontos durch textunes nach Überprüfung der Registrierungsdaten zustande.
2.3 Der Nutzer ist verpflichtet, im Rahmen der Registrierung richtige und vollständige Angaben zu machen und bei Änderungen der persönlichen Daten diese unmittelbar im Bereich „Einstellungen“ anzupassen oder textunes in anderer Weise darüber zu informieren. Bei Falschangabe von Zahlungsinformationen bzw. rechtswidriger Angabe von falschen Daten oder Daten Dritter behält sich textunes die strafrechtliche und zivilrechtliche Verfolgung vor.
2.4 Die Weitergabe von Zugangsdaten an Dritte ist untersagt. Der Nutzer trägt die Verantwortung für jeglichen nicht sorgfältigen Umgang mit diesen Daten und sämtliche Aktivitäten über sein Nutzerkonto und haftet für Schäden, die aus unbefugtem Zugang entstehen. Sofern textunes Kenntnis von der unbefugten Nutzung des Zugangs durch Dritte erlangt, ist textunes berechtigt, das textunes Nutzerkonto und damit ggf. den Zugang zu Inhalten auch ohne Einhaltung einer Frist zu sperren.
3. Widerrufsrecht für Verbraucher
Ist der Nutzer Verbraucher, so steht ihm in Bezug auf die Vertragserklärung zur Registrierung nach den gesetzlichen Regelungen ein Widerrufsrecht zu. Den Text der gesetzlich vorgeschriebenen Widerrufsbelehrung finden Sie in Teil III.
4. Sicherung von Inhalten über textunes Nutzerkonten
4.1 Durch die Registrierung erhält der Nutzer mittels der Zugangsdaten unter anderem Zugriff auf eine personalisierte Online-Bibliothek („Book-Shelf“), in der textunes die vom Nutzer bei textunes bezogenen Inhalte dauerhaft speichert.
4.2 Darüber hinaus hat der Nutzer die Möglichkeit, über dritte Plattformbetreiber, z.B. iTunes erworbene Inhalte unter bestimmten Voraussetzungen zusätzlich mit dem textunes Nutzerkonto zu verbinden und im persönlichen Book-Shelf zu sichern. Dies ermöglicht es dem Nutzer, persönliche Sicherungskopien der Inhalte zu erstellen, die über iTunes erworben wurden. Vertragspartner für über dritte Plattformbetreiber (z.B. iTunes) erworbene Applikationen und über diese getätigte Verkäufe innerhalb von Applikationen („In-APP Verkäufe“) bleibt –unabhängig von der Sicherung über textunes Nutzerkonten – der jeweilige Anbieter (z.B. iTunes S.à.r.l.).
4.3 textunes übernimmt keine Gewähr dafür, dass die Inhalte über textunes Nutzerkonten jederzeit abrufbar oder gesichert sind. Insbesondere besteht kein Anspruch auf die Sicherung von Inhalten, die über dritte Plattformbetreiber erworben wurden.
4.4 Das Book-Shelf wird innerhalb einer bestehenden Registrierung nur aufgrund ausdrücklicher und schriftlicher Aufforderung durch den Nutzer ansonsten nach Kündigung der Registrierung gelöscht.
5. Pflichten der Nutzer
5.1 Nutzer sind nicht berechtigt, die Funktionsfähigkeit und Sicherheit der Leistungen und Dienste von textunes in irgendeiner Form zu beinträchtigen. Dies schließt u.a. ein: (a) Zugang zu Daten, die nicht für den Nutzer bestimmt sind, (b) Zugang zu einem Nutzerkonto, für das keine Autorisierung vorliegt, (c) Versuch, die Funktionsfähigkeit und Sicherheit der textunes-Website, -Technologie, -Software oder von sonstigen Komponenten zu umgehen bzw. zu beinträchtigen, (d) den textunes-Kopierschutz zu umgehen und/oder zu entfernen. textunes behält sich vor, jeglichen Verstoß dieser Art zivilrechtlich und/oder strafrechtlich zu verfolgen.
5.2 Die Inhalte und Dienste von textunes dürfen nicht für rechtswidrige Zwecke verwendet werden. Jeder Nutzer verpflichtet sich, das Recht der Bundesrepublik Deutschland einzuhalten.
5.3 Die Inhalte der Dienste von textunes sind unter urheber-, marken-, namens- und gegebenenfalls weiteren rechtlichen Gesichtspunkten geschützt. Der Nutzer ist ohne Einwilligung von textunes außerhalb der gesetzlichen Ausnahmetatbestände nicht berechtigt, fremde Inhalte in irgendeiner Form zu verwerten, insbesondere zu vervielfältigen, zu verbreiten, öffentlich zugänglich zu machen, wiederzugeben oder zu bearbeiten.
5.4 Die Nutzer sind verpflichtet, textunes von jedem Schaden, einschließlich der Kosten der Rechtsverteidigung in Höhe der gesetzlich anfallenden Gebühren, freizustellen, der daraus entsteht, dass diese AGB, insbesondere die Bestimmungen zur Nutzungseinräumung oder anderes geltendes Recht im Rahmen des Bezugs und der Nutzung der Inhalte und der Dienste von textunes verletzt wird.
6. Haftung
6.1 textunes haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
6.2 Für einfache Fahrlässigkeit haftet textunes nur, sofern wesentliche Vertragspflichten (Kardinalpflichten) verletzt werden und begrenzt auf den vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden. In diesem Fall ist die Haftung auf den Betrag in der Höhe der Vergütung, die textunes gemäß dem Vertragsverhältnis zusteht, begrenzt; eine Haftung für mittelbare und unvorhersehbare Schäden, entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen und Vermögensschäden sowie für Ansprüche Dritter ist ausgeschlossen.
6.3 Die Haftungsbeschränkungen bzw. -ausschlüsse gemäß Ziffer 6.2 gelten insbesondere auch für die von textunes kostenlos zur Verfügung gestellten Softwareprogramme zur Wiedergabe, Verwaltung und Download der Inhalte (textunes-APP).
6.4 Soweit textunes per Hyperlink auf fremde Webseiten verweist, übernimmt textunes keinerlei Haftung für Inhalt und Gestaltung. Diese Hyperlinks sind lediglich eine Zugangsvermittlung zu fremden Inhalten oder Produkten. Sofern textunes Kenntnis davon erhält, dass Inhalte, auf die verwiesen wird, dem geltenden Recht widersprechen, wird textunes nach Prüfung der Sachlage den entsprechenden Hyperlink entfernen.
6.5 Soweit die Haftung von textunes ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung ihrer Arbeitnehmer, Vertreter und Erfüllungsgehilfen und ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs.
6.6 Die Haftungsbeschränkungen bzw. -ausschlüsse gemäß dieser Ziffer 6 gelten nicht für eine gesetzlich vorgeschriebene, verschuldensunabhängige Haftung, insbesondere aus Garantie oder nach dem Produkthaftungsgesetz, oder im Falle der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
7. Datenschutz
7.1 Soweit keine zusätzliche Einwilligung zur weiteren Verarbeitung und Nutzung der Nutzerdaten erteilen wurde, werden diese ausschließlich zum Zwecke der Ermöglichung des reinen Bezugs und der Nutzung der Inhalte von textunes sowie der Abrechnung durch textunes sowie im Rahmen der geltenden gesetzlichen Vorgaben des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie des Telemediengesetzes (TMG) gespeichert, verarbeitet und genutzt.
7.2 Für eine darüber hinausgehende Nutzung der persönlichen Daten von Nutzern - wie etwa für den Versand von Newslettern - wird eine separate Einwilligung von den Nutzern erbeten. Insbesondere wird textunes keine Daten an Dritte verkaufen oder anderweitig abgeben, sofern dies nicht zur Vertragsabwicklung notwendig oder im Rahmen der geltenden gesetzlichen Vorgaben zulässig ist.
7.3. Einzelheiten sind der separaten Datenschutzerklärung zu entnehmen, welche der Nutzer hiermit zur Kenntnis nimmt.
8. Aufhebung der Registrierung und Änderungen der Dienste
8.1 Sowohl der Nutzer wie auch textunes sind jederzeit berechtigt, die Registrierung mit einer Frist von einer Woche zu kündigen.
8.2 textunes ist ferner berechtigt, die Registrierung des Nutzers mit sofortiger Wirkung zu kündigen, wenn der Nutzer gegen diese Nutzungsbedingungen verstößt. textunes wird in aller Regel vor der Kündigung eine Mahnung mit Fristsetzung an den Nutzer versenden und die Registrierung erst kündigen, wenn der Verstoß nicht beseitigt bzw. wiederholt wird.
8.3 textunes behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen sowie die Inhalte und Struktur der Dienste von textunes jederzeit zu ändern. Hierzu gehört auch, bestimmte Angebote und Dienste kostenpflichtig zu gestalten oder einzustellen.
9. Schlussbestimmungen
9.1 textunes ist berechtigt, Nutzer-Registrierungen sowie mit textunes abgeschlossene Verträge auf Dritte zu übertragen. Dadurch entstehen Nutzern keine Nachteile, und es stehen im Übrigen dieselben vertragsgemäßen Leistungen zu. textunes wird den Nutzer in diesem Fall von der Übertragung des Vertragsverhältnisses in Kenntnis setzen. Die Übertragung wird wirksam, sofern nicht binnen eines Monats ab Inkenntnissetzung durch textunes widersprochen wird.
9.2 Für alle Rechtsbeziehungen zwischen textunes und den Nutzern gilt ergänzend ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen des Einheitlichen Internationalen Kaufrechts (CISG).
9.3 Ausschließlicher Erfüllungsort für vertragliche Verpflichtungen und ausschließlicher Gerichtsstand, soweit der Nutzer Kaufmann ist oder nicht über einen Wohnsitz in Deutschland verfügt, ist der Geschäftssitz von textunes, zur Zeit Berlin.
9.4 Für die Geschäftsbeziehung zwischen textunes und den Nutzern gelten die jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen AGB. Im Falle der Anpassung der AGBs setzt textunes die Nutzer durch deren Zusendung per E-Mail oder in sonstiger geeigneter Form in Kenntnis.
9.5 Gegen die Einbeziehung der neuen AGB in den Vertrag kann innerhalb von einem (1) Monat schriftlich Widerspruch erhoben werden. Setzt der Nutzer das Vertragsverhältnis nach Ablauf der Monatsfrist ohne Widerspruch fort, gilt dies als Einverständniserklärung über die Geltung der neuen AGB.
9.6 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB oder Teile hiervon ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, berührt dies nicht die Wirksamkeit der AGB im Übrigen. An die Stelle der unwirksamen Bedingungen treten wirksame Regelungen, die den AGB im Ganzen sowie den sonstigen vertraglichen Absprachen in tatsächlicher, rechtlicher und wirtschaftlicher Hinsicht möglichst nahe kommen. Ebenso ist zu verfahren, wenn die AGB eine Lücke aufweisen sollten.
9.7 Diese AGB sowie die weiteren Daten des Nutzungsverhältnisses werden von textunes nach Vertragsschluss gespeichert. Die Geschäftsbedingungen stehen nur in deutscher Sprache zur Verfügung.
Teil II. – Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Bezug von Inhalten
Nach erfolgreicher Registrierung ist der Nutzer berechtigt, Informationen und Inhalte über die textunes-APP zu beziehen. Für sämtliche zwischen textunes und dem Nutzer geschlossene Verträge gelten die nachfolgenden Bestimmungen in Ergänzung der vorstehenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen des Teil I.
Sofern der Nutzer Inhalte über einen dritten Plattformbetreiber (z.B. iTunes) bezieht kommt ein Vertrag ausschließlich mit dem jeweiligen Anbieter (z.B. iTunes S.à.r.l., 8 rue Heinrich Heine, L- 1720 Luxemburg, Drittanbieter, der über die Plattform Inhalte anbietet etc) als Verkäufer zustande und es gelten die Nutzungsbedingungen des jeweiligen Anbieters und/oder des Plattformbetreibers, die bei diesen einsehbar sind (z.B. http:// www.apple.com/legal/itunes/de/terms.html).
Die Abgabe der Inhalte erfolgt nur an Endverbraucher. Eine Rechnungslegung für gewerbliche Zwecke erfolgt nicht.
1. Bezugsmöglichkeiten und Vertragsschluss bzw. Kündigung
textunes bietet Nutzern über die textunes-APP verschiedene Möglichkeiten zum Bezug von Inhalten:
1.1 Einzelkauf
a) Aus dem Gesamtprogramm von textunes können Inhalte einzeln bezogen werden.
b) Der Vertrag zwischen Nutzer und textunes kommt mit der verbindlichen Bestellung des ausgewählten Inhalts und Bestätigung des Kaufs durch textunes zustande.
1.2 Abonnement
a) Weiterhin können Inhalte über eine Mitgliedschaft in Form eines Abonnements erworben werden. Für einen Abonnement-Beitrag erhalten Nutzer die Möglichkeit, bestimmte Inhalte aus dem Angebot über einen bestimmten Zeitraum hinweg zu beziehen. Einzelheiten sind dem jeweiligen Abonnement-Angebot zu entnehmen.
b) Abonnements kommen mit der verbindlichen Bestellung durch Auswahl und aktives Bestätigen auf der textunes-Website oder in der textunes-APP und Bestätigung des Kaufs durch textunes zustande. Ziffer 1.1 b) gilt entsprechend.
c) Das Abonnement wird für die gewählte Dauer abgeschlossen und verlängert sich ohne fristgemäße Kündigung jeweils um den gleichen Zeitraum.
d) Die Kündigung eines Abonnements kann jederzeit in Textform (per E-Mail, Fax, Brief) gegenüber textunes unter Einhaltung einer Bearbeitungsfrist von mindestens 10 Werktagen zum Ende der jeweiligen Vertragslaufzeit erklärt werden. Es erfolgt eine Bestätigung der Kündigung per E-Mail, in welcher textunes das genaue Datum des Endes des Abos nennt.
e) Vorbehaltlich der vertraglichen Regelungen mit den Inhalte-Lieferanten, z.B. Verlagen, bleiben Registrierung und Zugang zu dem persönlichen Book-Shelf des Nutzers sowie die bisherigen Nutzungsrechte an den bereits erworbenen Inhalten auch nach einer Beendigung des Vertragsverhältnisses über das Abonnement weiterhin bestehen.
f) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung des Abonnement-Verhältnisses aus wichtigem Grund steht dem Nutzer und textunes zu. Wichtige Gründe in diesem Sinne sind z. B. dauerhafter Zahlungsverzug und vergleichbare Pflichtverletzungen durch die Vertragspartner.
1.3 Testangebote („Promotion-Codes“)
a) Im Rahmen besonderer Aktionen bietet textunes eine kostenlose oder vergünstigte Möglichkeit an, die Dienstleistungen von textunes zu testen. Diese Testangebote gelten nur innerhalb des beschriebenen Aktionszeitraums. Es gibt keinen Rechtsanspruch auf den Erhalt dieser Angebote, und diese stehen grundsätzlich nur Neukunden einmalig zur Verfügung. Zur Nutzung ist es erforderlich, dass der Nutzer sich als textunes-Nutzer registriert und den AGBs zustimmt. textunes behält sich vor, bei widerrechtlicher Mehrfachnutzung die beanspruchten Leistungen als Schadensersatz in Rechnung zu stellen. Mit Auflösung des Benutzerkontos endet das Bezugsrecht von Testangeboten für die Zukunft.
b) Für den Vertragsschluss gelten – je nach Art des Testangebots - Ziffer 1.1 b) oder Ziffer 1.2 b) entsprechend.
2. Widerrufsrecht für Verbraucher
Ist der Nutzer Verbraucher, so steht ihm in Bezug auf die Vertragserklärung zu Einzelkauf, Abonnement und/oder Testangeboten nach den gesetzlichen Regelungen ein Widerrufsrecht zu. Den Text der gesetzlich vorgeschriebenen Widerrufsbelehrung finden Sie in Teil III.
3. Bereitstellung zum Download
3.1 Nach Abschluss des Vertrages wird der Inhalt in das persönliche Book-Shelf des Nutzers übertragen und steht zum Download in die textunes-APP zur Verfügung. Wird ein Abonnement über einen periodisch erscheinenden Inhalt (z.B. Serien) gewählt, so erscheinen Inhalte sukzessive und werden in dem persönlichen Book-Shelf des Nutzers zum Download bereitgestellt, sobald diese verfügbar sind.
3.2 Der Nutzer hat nach dem Download die Möglichkeit einen Reload von einzelnen Inhalten in die textunes-App durchzuführen und heruntergeladene Kopien der Inhalte, etwa für den Fall der Beschädigung, zu ersetzen. Diese Möglichkeit besteht jedoch nur vorbehaltlich der vertraglichen Regelungen mit den Inhalte-Lieferanten, z.B. Verlagen, d.h. solange textunes selbst durch Rechtseinräumung der Inhalte-Lieferanten berechtigt ist, die Möglichkeit des Reloads zu gewähren. textunes behält sich also vor, einzelne Inhalte im Falle zeitlich befristeter Lizenzen sowie aus sonstigen Gründen ohne Vorankündigung aus dem Book-Shelf des Nutzers zu entfernen.“
3.3 Eine Stornierung von Bestellvorgängen durch den Nutzer ist – unbeschadet eines etwaigen Widerrufsrechts des Nutzers - nur möglich, soweit der Inhalt noch nicht heruntergeladen wurde.
3.4 Für den Download von Inhalten durch den Nutzer fallen die üblichen Verbindungsentgelte der Verbindungsanbieter, insbesondere der Mobilfunkanbieter, an. Diese Entgelte sind vom Nutzer gesondert und zusätzlich zu vergüten. textunes ist für die Bereitstellung von ggf. erforderlicher Software, Endgeräten und anderen Dienstleistungen nicht verantwortlich.
4. Rechtseinräumung
4.1 Die Inhalte sind unter urheber-, marken-, namens- und gegebenenfalls weiteren rechtlichen Gesichtspunkten geschützt. textunes räumt dem Nutzer an den bezogenen Inhalten ein einfaches und nicht übertragbares Nutzungsrecht ein, die Inhalte für den privaten, nicht-gewerblichen Gebrauch auf maximal drei mobile Abspielgeräte (z.B. SmartPhones) zu übertragen, zu speichern und auf diesen zu nutzen. Die Inhalte sind mit einem Kopierschutz versehen.
4.2 Eine weitergehende Nutzung, insbesondere eine weitere Vervielfältigung, ist nicht zulässig. Die Rechte des Nutzers aus den § 69d Abs. 2 und 3 sowie § 69e UrhG bleiben jedoch unberührt.
4.3 Es ist nicht zulässig, die Inhalte zu konvertieren, zu verändern und, insbesondere im Internet oder anderen Netzwerken, entgeltlich oder unentgeltlich anzubieten, zu verbreiten, weiterzugeben, zur Verfügung zu stellen, zu tauschen, öffentlich zugänglich zu machen, und/oder in irgendeiner Weise gewerblich zu nutzen.
4.4 Nutzt ein Dritter unbefugt die Ermächtigung (Zugangsdaten) zum Bezug und zur Nutzung der Inhalte von textunes aus Gründen, die der Nutzer zu vertreten hat, ist der Nutzer verpflichtet, gegenüber textunes und den sonstigen Rechteinhabern etwaige hierdurch entstehende Kosten zu erstatten und/oder Schadensersatzforderungen nachzukommen.
5. Zahlung und Abrechnung
5.1 Die Preise der Inhalte von textunes ergeben sich aus den Preisangaben neben den jeweiligen Inhalten im Angebot von textunes zum Zeitpunkt der Bestellung. Die Preise für die Abonnements sind speziell ausgewiesen. Sämtliche Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
5.2 Der jeweilige Kaufpreis im Einzelkauf ist sofort fällig und wird von textunes von dem Konto bzw. der Kreditkarte des Nutzers eingezogen. Für die Bezahlung können auch Systeme von Drittanbietern (z.B. Paypal, One-Click-Buy, etc.) eingesetzt werden, die eigenen Nutzungsbedingungen unterliegen.
5.3 Der Nutzer erhält per eMail eine Bestätigung der getätigten Bestellungen. Eine weitere Rechnungslegung findet nicht statt.
5.4 textunes oder der Drittanbieter für die Zahlungsabwicklung akzeptiert Kreditkartenzahlung. Durch Eingabe der Kreditkartendaten ermächtigt der Nutzer textunes zur Belastung der Kreditkarte entsprechend der allgemeinen Bedingungen im Zahlungsverkehr mit Kreditkarten.
5.5 textunes oder der Drittanbieter für die Zahlungsabwicklung bietet Bezahlung mittels elektronischem Lastschriftverfahren an. Bei Wahl des Lastschriftverfahrens, ermächtigt der Nutzer textunes, die für den Bezug von Inhalten fälligen Beträge von dem durch Kontonummer und Bankleitzahl benannten Konto via Lastschrift einzuziehen.
5.6 textunes behält sich vor, in Zukunft weitere Zahlungsmethoden als Ergänzung oder Ersatz anzubieten.
5.7 Der Nutzer ist dafür verantwortlich, dass die Abrechnungsinformationen (Kreditkarten- bzw. Kontodaten zwecks Lastschrift) vollständig, aktuell und zulässig sind, um pünktliche Zahlungen zu gewährleisten.
5.8 Sollte eine Lastschrift nicht durch die angegebene Bank eingelöst werden können und hat der Nutzer diesen Umstand zu vertreten, ist textunes dazu berechtigt, den Rechnungsbetrag zzgl. der textunes hierdurch entstandenen Aufwendungen in angemessener und üblicher Höhe einzufordern. Im Fall von Zahlungsverzug ist textunes außerdem berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu verlangen. Falls textunes nachweisbar ein höherer Verzugsschaden entstanden ist, ist textunes auch berechtigt, diesen in tatsächlicher Höhe geltend zu machen.
5.9 textunes ist zudem berechtigt, den Zugang zu den Inhalten in dem persönlichen Book- Shelf zu sperren, sofern der Nutzer mit einer Zahlung in Verzug geraten ist bzw. die übermittelten Abrechnungsdaten/-unterlagen nicht zu einer pünktlichen und vollständigen Bezahlung fälliger Forderungen von textunes führen.
5.10 Sollte auch nach einer wiederholten Zahlungsaufforderung bzw. einem wiederholten Einzug durch textunes der ausstehende Betrag nicht beglichen werden, ermächtigt textunes - unter Weitergabe der notwendigen Daten - einen Dritten zur Geltendmachung (Mahnwesen) der Forderung und zum Forderungsmanagement (Inkasso, Klage- und Vollstreckungsverfahren). Alle durch das Mahnwesen bzw. Forderungsmanagement entstehenden Kosten werden als Schadensersatz neben der Leistung der Forderung zugerechnet.
5.11 Für Abonnements gelten zusätzlich folgende Vergütungs- und Abrechnungsbestimmungen:
a) textunes behält sich vor, die Preise der Abonnements unter Wahrung einer Ankündigungsfrist von 30 (dreißig) Tagen zu verändern. textunes wird den Nutzer bei einer Erhöhung entsprechend informieren und die Anhebung der Abonnementspreise begründen. Der Nutzer ist berechtigt, den jeweiligen Vertrag bis zum Ablauf der Ankündigungsfrist ohne Angabe von Gründen zu kündigen. Anderenfalls gelten nach dem Ablauf der Ankündigungsfrist im Vertragsverhältnis die neuen Preise.
b) Im Falle eines Laufzeitabonnements zieht textunes den vereinbarten, fälligen Monatsbeitrag am jeweils gleichen Tag des Monats ein, erstmals am Tag des Abschlusses des Abonnements (Stichtag).
c) Sollten Abbuchungen zwei (2) Monate hintereinander fehlschlagen oder eine fällige Forderung innerhalb von zwei (2) Monaten durch den Nutzer nicht bezahlt worden sein, hat textunes das Recht zu einer außerordentlichen Kündigung des Vertragsverhältnisses. In diesem Fall werden alle noch offenen Rechnungsbeträge sowie die angefallenen Bankgebühren in einer Gesamtforderung in Rechnung gestellt und sofort fällig. Darüber hinaus ist textunes in einem solchen Fall berechtigt, dem Nutzer Schadensersatz und Ausfallkosten in Rechnung zu stellen.
d) Im Falle einer vorzeitigen Vertragsbeendigung eines Laufzeitabonnements - gleich aus welchem Grund - ermächtigen der Nutzer textunes bereits an dieser Stelle, den Gesamtbetrag der ausstehenden Monatsbeiträge im Lastschriftverfahren oder über Kreditkarte einzuziehen.
5.12 Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Nutzer nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von textunes unbestritten sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
6. Gewährleistung
6.1 textunes sichert nicht zu, dass die angeforderten Inhalte den Nutzer zu einem bestimmten Zeitpunkt erreichen.
6.2 textunes behält sich ferner vor, einzelne Inhalte im Falle zeitlich befristeter Lizenzen sowie aus sonstigen Gründen ohne Vorankündigung aus dem Gesamtangebot zu entfernen.
6.3 textunes übernimmt keine Gewähr dafür, dass die Inhalte beim Nutzer vorhandene Hard- und Software im Einzelfall zur Nutzung des textunes-Dienste geeignet sind. Hilfestellungen und Hinweise auf der textunes-Webseite oder durch textunes Mitarbeiter erfolgen nach bestem Wissen und Gewissen. textunes übernimmt keine Haftung für die Richtigkeit der Angaben.
6.4 textunes übernimmt keine Gewährleistung für die inhaltliche Richtigkeit der Inhalte.
6.5 Erweist sich ein Inhalt als technisch mangelhaft, kann der Nutzer als Nacherfüllung die Beseitigung des Mangels oder die Bereitstellung eines mangelfreien Inhalts verlangen. textunes kann die gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist.
6.6 Schlägt eine Nachbesserung seitens textunes zweimal fehl, verweigert textunes beide Arten der Nacherfüllung oder erbringt textunes die Nacherfüllung nicht innerhalb einer angemessenen Frist, so steht dem Nutzer die gesetzlichen Gewährleistungsrechte (Minderung, Rücktritt, Aufwendungsersatz oder Schadensersatz anstatt der Leistung) zu. Die Rechte zum Rücktritt und auf Schadensersatz anstatt der Leistung sind ausgeschlossen, wenn der Mangel des Inhalts nur unerheblich ist.
6.7 Die Haftung von textunes für Mängel ist ausgeschlossen, soweit diese durch eine den Produktvorschriften nicht entsprechende Behandlung der Inhalte durch Nutzer oder Dritte verursacht wurden.
Teil III. – WIDERRUFSBELEHRUNG
1. Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsabschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:
textunes GmbH
Mehringdamm 57, 10967 Berlin
Fax +49.30 66 77 30 210
eMail: support@textunes.de
2. Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
3. Besondere Hinweise
Ihr Widerrufsrecht erlischt bei der Erbringung von Dienstleistungen vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch (z.B. durch Beginn des Downloads) vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
